Heraus zum Autonomen 1. Mai! Teil VI – Still not lovin’ police!

Hiermit veröffentlichen wir den sechsten und letzten Teil des diesjährigen Aufrufs für den 30. autonomen 1.Mai in Wuppertal. Die ersten fünf Teile findet ihr hier:
Teil I: »»War starts here!«« | Teil II: »»Grenzen niederreißen, sich verbünden, für globale Bewegungsfreiheit kämpfen!«« | Teil III: »»Die Stadt gehört denen, die in ihr leben!«« | Teil IV: »»Sexismus und Rassismus zum Thema machen«« | Teil V: »»Für einen sozialrevolutionären Antifaschismus!««

Am morgigen Dienstag, den 19. April findet um 19:30 im Rahmen vom Schwarzen Tresen die fünfte Veranstaltung unserer Veranstaltungsreihe zum autonomen 1. Mai im Autonomen Zentrum statt. Zusammen mit der Gruppe “AntiRRR“ wollen wir mit euch über Repression und wie wir gemeinsam handlungsfähig bleiben können diskutieren.

Heraus zum autonomen 1.Mai!
14:00 Uhr – Platz der Republik – Wuppertal

Auf unserem Weg zum allseits beliebten Straßenfest auf dem Schusterplatz werden wir einen Zwischenstop mit Kundgebung am Autonomen Zentrum in der Markomannenstr. 3 einlegen.

Still not lovin’ police!

Kritik an der Institution Polizei kann in Wuppertal, dass hat die letzte Zeit überdeutlich gezeigt, sehr gefährlich sein.
Von der Stürmung des AZ’s in der Nacht des mörderischen Naziangriffs durch die Polizei, über die Lügen und die Täter-Opfer-Umkehr in den Pressemitteilungen, bis hin zu wiederholten, brutalen Übergriffen und Misshandlungen von Antifaschist*innen, kriegen wir in Wuppertal aktuell deutlich vor Augen geführt, was es bedeuten kann ins Feindbild der Polizei zu passen.
Neben der ganz realen Gewalt der Beamt*innen auf der Straße und der bewussten Verbreitung von Fehlinformationen und Lügen durch die Polizeiführung, zeigt sich in Wuppertal auch wie die Polizei versucht Kritik an ihrer Institution unmöglich zu machen.
Zuletzt am 02.02.2016, indem eine angemeldete Kundgebung vor der Polizeiwache Hofkamp, auf der Kritik am Handeln der Polizei im Nachgang zum HoGeSa-Mordversuch Thema sein sollte, versucht wurde durch unverschämte Auflagen zu verhindern.
Nachdem die Versammlung dann doch spontan und unangemeldet stattfand, versucht die Wuppertaler Polizei nun im Nachgang einzelne Aktive mit Repression zu überziehen, z.B. mittels Anzeigen wegen des Vorwurfs der Leitung einer unangemeldeten Versammlung gegen einzelne Teilnehmer*innen der Kundgebung.

Doch wir werden uns den Mund nicht verbieten lassen, je mehr sie uns versuchen einzuschüchtern, desto deutlicher und lauter werden wir versuchen unsere Kritik in die Öffentlichkeit tragen, so auch rund um diesen 1. Mai.
Und das Problem liegt nicht in einer falschen Polizeiführung oder in einzelnen schwarzen Schafen in der Beamt*innenschaft, sondern in der Institution Polizei selber. Diese Institution existiert allein zu dem Zweck, die unerträglichen Verhältnisse zu unterstützen und aufrecht zu erhalten. Dabei ist die Polizei von vorne herein so angelegt, dass sie rassistische Strukturen in sich und gesamtgesellschaftlich reproduziert und festschreibt (z.B. durch Racial Profiling in Bahnhöfen). Die Polizei ist dazu da, die kapitalistischen Zustände (z.B. durch Schutz des Eigentums) aufrecht zu erhalten und widerständiges Verhalten zu unterdrücken.

Von der unsäglichen Ermittlungsarbeit nach jedem einzelnen NSU Mord, bis zur aktuellen Täter-Opfer-Umkehr im Fall des rassistischen Mobs, der in Clausnitz einen Bus mit Geflüchteten belagerte. Es zeigen sich immer wieder die selben Tendenzen im Handeln der Polizei.

Daher an dieser Stelle ein Zitat aus dem Redebeitrag der Kundgebung vom 02.02.2016, der übertragen so nicht nur für Wuppertal gilt:
Der Fisch stinkt – der Kopf erst recht

Es war nicht nur der Einsatzleiter des Abends, der die Situation “falsch” einschätzte.
Es war nicht nur die Spurensicherung, die schlampte.
Es war nicht nur der / die einzelne Streifenpolizist*in, der / die schon immer mal gegen die von ihm / ihr verhassten Autonomen vorgehen wollte.
Es war nicht nur die einzelne Polizeisprecherin, die gelogen hat.
Es war nicht nur die Mordkommission, die versäumt hat ihre Ermittlungsergebnisse an die Öffentlichkeit weiterzugeben.
Es waren nicht nur die Vernehmungsbeamten Böttcher, Klämmer, Baron, die eine Vernehmung vergeigt haben.
Und so weiter, und so weiter, und so weiter…
Die ganzen Lügen, das Schweigen und gezielte Nicht-Ermitteln gegen Nazis liegt im System, der Struktur und der Institution begründet:
Mit Schlampigkeit oder Fehlverhalten eines einzelnen Beamten ist ein solches Verhalten, das quasi alle Abteilungen der Wuppertaler Polizei betrifft, nicht zu erklären.

Doch trotz aller strukturellen Mißstände endbindet das niemanden von persönlicher Verantwortung.

Radermacher demaskieren, Dienst quitieren, mehr Freizeit für Polizist_innen!
Lasst uns den Bullen zusammen zeigen, dass wir uns unser Recht auf Kritik von niemandem werden nehmen lassen!
Am 1. Mai gemeinsam auf die Straße gegen Repression und alltägliche Polizeigewalt!


Vorläufige Terminübersicht:

19.04. – Veranstaltung zum Thema “Antirepression”: Repression? Gemeinsam handlungsfähig bleiben! – 19:30 Uhr – AZ Wuppertal
21.04. – Multimedialer Vortrag: Cars of Hope Wuppertal in Idomeni – 19:30 Uhr – Café Stil Bruch (Marienstraße 58)
29.04. – Punk-Konzert (Die Bilanz, Placebotox und Oijeh) – 21:00 Uhr – AZ Wuppertal
30.04. – Nachttanzdemo “Spaß muss sein! – Kapitalismus nicht!” – 20:00 Uhr – Deweerthscher Garten
01.05. – Autonome 1. Mai Demo “Die Rückkehr” – 14:00 Uhr – Platz der Republik
01.05. – Straßenfest – 16:00 Uhr – Schusterplatz
14.05. – PunxPicnic – 12:00 Uhr – Neumarktbrunnen
21.05. – AZ-Bühne auf dem Ölbergfest – ab 15:00 Uhr – Schulhof Marienstr./Schusterplatz
04.06. – #NoTddZ – Dortmund
Im Juli 2016 – No Border Camp in Griechenland

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